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Worum geht es?

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Ein Neubau für die BLS-Werkstätte im Westen von Bern muss sowohl in den Sachplan Verkehr des Bundes als auch in den Richtplan des Kantons Bern aufgenommen werden. Dabei wird der von der BLS beantragte Standort Chliforst Nord dem Standort Niederbottigen gegenübergestellt. Die Ergebnisse der Abklärungen, ob die BLS allenfalls die SBB-Werkstätte in Biel mitbenützen kann, werden später in den Prozess einfliessen.

Der Sachplan Verkehr des Bundes – Teil Infrastruktur Schiene sowie der Richtplan Kanton Bern sollen gleichzeitig angepasst werden. Damit sollen die übergeordneten raumplanerischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit die BLS im Raum Bern eine Werkstätte realisieren kann. Um das Verfahren zu vereinfachen, werden die Anhörung und die öffentliche Mitwirkung für beide Instrumente zusammen durchgeführt. Dadurch ist nur eine Stellungnahme nötig.

Bund bestimmt den Zeitplan
Der Sachplan Verkehr – Teil Infrastruktur Schiene wird nur alle zwei bis drei Jahre angepasst. Weil die BLS dringend auf die neue Werkstätte angewiesen ist, ist es nötig, dass der Standort in den laufenden Anpassungen 2018 behandelt werden kann. Der Zeitplan des Bundes für die Anpassung des Sachplans sieht vor, dass die Anhörung jetzt erfolgt. Deshalb können die laufenden Abklärungen, ob durch eine Mitbenützung der SBB-Werkstätte Biel durch die BLS auf einen Neubau im Raum Bern verzichtet werden könnte, nicht abgewartet werden. Die Ergebnisse sind voraussichtlich im Frühjahr 2018 zu erwarten. Sie fliessen in die abschliessende Beurteilung des Regierungsrats und des Bundesrats ein.

Zwei mögliche Standorte
Damit der Bund die Interessenabwägung nach der Raumplanungsgesetzgebung vornehmen kann, werden zwei mögliche Standorte im Westen Berns einander gegenübergestellt: Der von der BLS beantragte Standort Chliforst Nord und der Standort Niederbottigen, der im Standortevaluationsprozess der Begleitgruppe Werkstätte BLS am zweitbesten bewertet wurde.

Ebenfalls in den kantonalen Richtplan aufgenommen werden soll die Erweiterung der Werkstätte Bönigen der BLS. Diese ist für die schwere Instandhaltung nötig. Sie erfüllt die Anforderungen zur Aufnahme in den Sachplan nicht.

Das Objektblatt des Sachplans enthält zudem weitere Projekte, deren Koordinationsstand angepasst wird.

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Stellungnahme Berner KMU

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Berner KMU stimmt den vorgeschlagenen Anpassungen im Sachplan Verkehr - Teil Infrastruktur Schiene des Bundes (OB 4.1) sowie im Richtplan des Kantons Bern (Massnahme B_04) zu

Zusammenlegungen von Werkstätten und eine Konzentration von spezifischen Prozessen an einem Standort legen die Erzielung von Effizienzsteigerungen nahe. Solche sind aus wirtschaftlicher Sicht grundsätzlich zu begrüssen. Aus den Unterlagen lässt sich erkennen, dass eine umfassende Evaluation und Analyse der Situation wie auch der Lösungsmöglichkeiten (Einsetzung einer Begleitgruppe, Evaluation von 45 Standorten) vorgenommen wurde. Sowohl im Sachplan Verkehr - Teil Infrastruktur Schiene des Bundes wie auch im Richtplan des Kantons Bern sind die Stärkung des Agglomerations- und des Regionalverkehrs als Ziele verankert. Die Förderung der Mobilität entspricht auch den Zielen wirtschaftlicher Entwicklung. Zur Vornahme der Interessenabwägungen sind die Anpassungen der betroffenen Erlasse angeblich eine Voraussetzung. In Summe vermitteln die ausführlichen Unterlagen den Eindruck einer intensiven Planung, welche das Projektumfeld und die Rahmenbedingungen durchwegs zu berücksichtigen versucht. Dass mit dem Neubau einer Werkstätte Einbussen von Kulturland und Eingriffe in Natur und Landschaft verbunden sind, ist wohl kaum zu vermeiden. Die von der BLS AG favorisierte Variante am Standort Chliforst Nord scheint gegenüber der Variante Niederbottigen vorteilhafter zu sein. Mit dem vorgeschlagenen Vorgehen sollte es möglich sein, in nützlicher Frist die Option evaluieren zu können, welche den grössten Nutzen bei der geringstmöglichen Belastung zu erwirken verspricht

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Stellungnahme Berner KMU an die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern

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