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Worum geht es?

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Ein Neubau für die BLS-Werkstätte im Westen von Bern muss sowohl in den Sachplan Verkehr des Bundes als auch in den Richtplan des Kantons Bern aufgenommen werden. Dabei wird der von der BLS beantragte Standort Chliforst Nord dem Standort Niederbottigen gegenübergestellt. Die Ergebnisse der Abklärungen, ob die BLS allenfalls die SBB-Werkstätte in Biel mitbenützen kann, werden später in den Prozess einfliessen.

Der Sachplan Verkehr des Bundes – Teil Infrastruktur Schiene sowie der Richtplan Kanton Bern sollen gleichzeitig angepasst werden. Damit sollen die übergeordneten raumplanerischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit die BLS im Raum Bern eine Werkstätte realisieren kann. Um das Verfahren zu vereinfachen, werden die Anhörung und die öffentliche Mitwirkung für beide Instrumente zusammen durchgeführt. Dadurch ist nur eine Stellungnahme nötig.

Bund bestimmt den Zeitplan
Der Sachplan Verkehr – Teil Infrastruktur Schiene wird nur alle zwei bis drei Jahre angepasst. Weil die BLS dringend auf die neue Werkstätte angewiesen ist, ist es nötig, dass der Standort in den laufenden Anpassungen 2018 behandelt werden kann. Der Zeitplan des Bundes für die Anpassung des Sachplans sieht vor, dass die Anhörung jetzt erfolgt. Deshalb können die laufenden Abklärungen, ob durch eine Mitbenützung der SBB-Werkstätte Biel durch die BLS auf einen Neubau im Raum Bern verzichtet werden könnte, nicht abgewartet werden. Die Ergebnisse sind voraussichtlich im Frühjahr 2018 zu erwarten. Sie fliessen in die abschliessende Beurteilung des Regierungsrats und des Bundesrats ein.

Zwei mögliche Standorte
Damit der Bund die Interessenabwägung nach der Raumplanungsgesetzgebung vornehmen kann, werden zwei mögliche Standorte im Westen Berns einander gegenübergestellt: Der von der BLS beantragte Standort Chliforst Nord und der Standort Niederbottigen, der im Standortevaluationsprozess der Begleitgruppe Werkstätte BLS am zweitbesten bewertet wurde.

Ebenfalls in den kantonalen Richtplan aufgenommen werden soll die Erweiterung der Werkstätte Bönigen der BLS. Diese ist für die schwere Instandhaltung nötig. Sie erfüllt die Anforderungen zur Aufnahme in den Sachplan nicht.

Das Objektblatt des Sachplans enthält zudem weitere Projekte, deren Koordinationsstand angepasst wird.

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Stellungnahme Berner KMU

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Die Stellungnahme erfolgt bis am 5. Februar 2018.