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Worum geht es?

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Die Zucht von leistungsfähigen und resistenten Völkern ist zentral für das Überleben der Bienen. Der Kanton Bern plant darum, Schutzzonen bei Belegstationen einzurichten. Er schickt eine entsprechende Änderung des kantonalen Landwirtschaftsgesetzes in die Vernehmlassung.

Der Kanton Bern schafft eine Rechtsgrundlage, um in bestimmten Gebieten Auflagen für die Haltung von Bienen durchzusetzen. Damit sollen unerwünschte Paarungen verhindert werden. Die Imkerinnen und Imker im Kanton Bern betreiben zehn Belegstationen. Dort züchten sie drei Bienenrassen, die an die klimatischen Bedingungen der Region angepasst sind. Um gezielt züchten zu können, braucht es zusätzlich Schutzzonen rund um die Belegstationen, in denen keine Bienenstände mit inkompatiblen Rassen aufgestellt werden. Aktuell besteht keine rechtliche Grundlage, die es dem Kanton Bern erlaubt, Auflagen zu machen für die Haltung von Bienen.

Der Grosse Rat hatte in der Junisession 2015 eine Motion (M167-2014 Guggisberg) überwiesen und damit Schutzzonen für Belegstationen verlangt. Im Landwirtschaftsgesetz soll nun festgelegt werden, dass der Regierungsrat zum Schutz der Bienenzucht die Imkerei durch Verordnung gebietsweise beschränken kann. Das heisst beispielsweise, dass in einer Kernzone nur Bienen der Belegstation zugelassen sind, in einer erweiterten Zone nur Bienen der gleichen Rassenlinie.

Für Belegstationen geeignete Gebiete sind rar. Das kann zu Nutzungskonflikten zwischen Zuchtverbänden führen. Der Regierungsrat ist der Auffassung, dass es nicht Aufgabe des Kantons ist, diese Nutzungsinteressen zu bewerten. Er erwartet, dass der Verband Bernischer Bienenzüchtervereine es übernimmt, Anträge zur Schaffung von Schutzzonen und Schutzgebieten zu stellen. Nur so wird es möglich sein, die neue kantonale Aufgabe mit den bestehenden Ressourcen der kantonalen Fachstelle Bienen zu vollziehen.

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Stellungnahme Berner KMU

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Berner KMU anerkennt den Handlungsbedarf

Der Gewerbeverband Berner KMU unterstützt die vorgeschlagene Änderung des kantonalen Landwirtschaftsgesetzes. Obwohl sich die allermeisten Bienenzüchterinnen und -züchter dem gemeinsamen Ziel von gesunden und widerstandsfähigen Bienen verpflichtet fühlen, muss es in Einzelfällen, möglich sein, Fehlverhalten zu sanktionieren. Wir erwarten eine möglichst schlanke Umsetzung. Die finanziellen Auswirkungen haben sich lediglich auf die Kosten für den Erlass und die Veröffentlichung einiger weniger Allgemeinverfügungen zu beschränken. Zusätzliche personelle Ressourcen sind nicht notwendig. Alles in allem sind die Änderungen angemessen, zweckmässig, nutzbringend und finanziell tragbar.

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Stellungnahme Berner KMU an die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Bern

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