Zum Inhalt wechseln
Verschachtelte Portlets Verschachtelte Portlets
Verschachtelte Portlets Verschachtelte Portlets
Webcontent-Anzeige Webcontent-Anzeige
Webcontent-Anzeige Webcontent-Anzeige

Worum geht es?

Webcontent-Anzeige Webcontent-Anzeige

Der Flughafen Bern ist ein wichtiger Standortfaktor für Wirtschaft und Tourismus. Mit dem Gesetz über die Beteiligung an der Flughafen Bern AG will der Kanton die Rechtsgrundlage schaffen für eine dauerhafte finanzielle Unterstützung für dessen Leistungen im öffentlichen Interesse. Die Vernehmlassung dauert bis Mitte August.

Der Kanton Bern hat in den vergangenen Jahren den Flughafen Bern bereits mehrfach mit Investitionen beim Ausbau der Infrastruktur sowie mit Leistungen im Bereich der Sicherheit unterstützt. Grundlage dafür bildete jeweils ein Grossratsbeschluss gestützt auf das Gesetz über die Steuerung von Finanzen und Leistungen (FLG). Für eine dauerhafte Unterstützung ist hingegen eine neue gesetzliche Grundlage nötig. Diese soll mit dem Gesetz über die Beteiligung an der Flughafen Bern AG geschaffen werden.

Das neue Gesetz gibt den Rahmen vor für die künftige Unterstützung im öffentlichen Interesse. Der Kanton kann wie bisher Beiträge leisten für die Erweiterung und Verbesserung der Infrastruktur. Er kann sich neu mit einem substantiellen Minderheitsanteil am Aktienkapital der Flughafen Bern AG beteiligen, auch dafür ist eine gesetzliche Grundlage notwendig. Neu sind auch Finanzhilfen möglich für die An- und Abflugsicherung sowie für Sicherheitsmassnahmen am Boden. Ausgeschlossen bleibt die Unterstützung von Fluglinien und Flugangeboten. Die Vernehmlassung dauert vom 20. Mai bis zum 19. August 2019.

Wichtiger Faktor für den Wirtschaftsstandort 
Der Flughafen Bern ist eine für den Kanton und die Region wichtige Verkehrsinfrastruktur. Neben dem Linien- und Charterverkehr und der Business Aviation (Geschäftsfliegerei) ist auch der nicht-gewerbsmässige Flugverkehr mit der Bundesbasis, den Rettungsflügen und der Flugschulung bedeutend. Zudem bieten zahlreiche Unternehmen am Flughafenstandort attraktive Arbeitsplätze an.

Neue Ausgangslage für den Flughafen Bern
Mit der Betriebseinstellung der SkyWork Airlines im August 2018 hat der Flughafen Bern seinen Hauptkunden verloren. Grössere Veränderungen stehen zudem bei der Flugsicherung an: Der Bund wird sich aus der Finanzierung der Flugsicherung teilweise zurückziehen. Damit haben sich die Rahmenbedingungen für den Flughafen Bern grundlegend verändert. Der Verwaltungsrat der Flughafen Bern AG will den Regionalflughafen künftig als Mobilitätszentrum und Infrastrukturplattform positionieren. Neben den bisherigen Geschäftsfeldern soll der Flughafen als Standort für Unternehmen mit Bezug zur Fliegerei und neu für digitale Mobilität entwickelt werden. Der Betrieb des Flughafens kann ohne Unterstützung der öffentlichen Hand nur in stark redimensionierter Form sichergestellt und finanziert werden. Für den Erhalt und die weitere Entwicklung des Flughafens Bern als leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist eine substanzielle Unterstützung durch die öffentliche Hand – Bund, Kanton und Gemeinden – notwendig.

Webcontent-Anzeige Webcontent-Anzeige

Stellungnahme Berner KMU

Webcontent-Anzeige Webcontent-Anzeige

Berner KMU sagt JA zum Flughafen Bern

Der Gewerbeverband Berner KMU unterstützt das vorgeschlagene Gesetz und empfiehlt, dieses ohne Änderungen dem Grossen Rat zum Entscheid vorzulegen. Es ist wichtig und dringend, dass sich der Kanton Bern zu seinem Flughafen bekennt und im Rahmen einer ordnungspolitisch vertretbaren Aufgabenteilung seinen Beitrag leistet, damit dieser in einem zunehmend schwierigen Umfeld weiterbestehen und sich gut entwickeln kann.

» Medienmitteilung

Webcontent-Anzeige Webcontent-Anzeige

Stellungnahme Berner KMU an die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Bern

» lesen