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Worum geht es?

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Anlass dieser Gesetzesänderung ist die Umsetzung der Motion Messerli/Gsteiger "Weg mit alten Zöpfen - Für eine Aufhebung des Kaminfegermonopols" (M 002-2016), die der Grosse Rat in der Septembersession 2016 als Postulat überwiesen hat. Die massgeblich durch eine Expertengruppe geprägte Vorlage sieht vor, das Kaminfegermonopol zu lockern. Die fest zugeteilten Gebiete der gewählten Kaminfegerinnen und Kaminfeger sollen durch ein Konzessionsmodell ohne Tarifbindung abgelöst werden. Voraussetzung für eine Konzession ist das eidgenössische Kaminfegermeisterdiplom. Der erwähnten Expertengruppe gehörten unter anderem Vertreter des Bernischen Kaminfeger-meister-Verbands, des Hauseigentümerverbands Kanton Bern, des Gewerbeverbands Berner KMU und des Berner Bauern Verbands an.

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Stellungnahme Berner KMU

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Berner KMU sieht grosse Chancen in einer Liberalisierung, vor allem darin, dass die Kaminfeger in Bezug auf Beratung, Zeitpunkt und Umfang der Kontrolle besser auf die Art, Anzahl und Grösse der Feuerungsanlagen eingehen können

Berner KMU unterstützt das Anliegen des betroffenen Gewerbes, da dadurch die wirtschaftliche Überlebensfähigkeit des Kaminfegergewerbes gefördert wird, was aus Gründen der Betriebssicherheit der Feuerungsanlagen und des Umweltschutzes auch im Interesse der Öffentlichkeit liegt. Darüber hinaus ist positiv zu vermerken, dass die öffentliche Hand finanziell nicht belastet wird. Auch die Förderung der Eigenverantwortung der Gebäudeeigentümer ist ein Schritt in die richtige Richtung. Die staatlichen Kontrollen sollen sich auf das zwingend Notwendige beschränken. Preissteigerungen für den einzelnen Gebäudeinhaber können zwar die Folge sein, sind jedoch nach Ansicht von Berner KMU im Gesamtkontext vertretbar, zudem ist eine teilweise Kompensation der Preiserhöhung durch eine optimale Beratungsleistung und Terminierung möglich.

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Stellungnahme Berner KMU an die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Bern

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