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Richtplan Kanton Bern - Richtplananpassungen 2018

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Worum geht es?

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Mit dem Fokus auf die Siedlungsentwicklung nach innen ist im Kanton Bern bei der Raumplanung ein Paradigmenwechsel im Gang. Die rechtlichen und planerischen Voraussetzungen sind zwar geschaffen, doch das Umsetzen der neuen Vorgaben stellt eine grosse Herausforderung dar. Dies stellt der Regierungsrat im Raumplanungsbericht `18 fest, den er zu Handen des Grossen Rates verabschiedet hat. Gleichzeitig hat er die öffentliche Mitwirkung zur Anpassung des kantonalen Richtplans gestartet.

Das Ja des Volks zum teilrevidierten Raumplanungsgesetz (RPG) auf eidgenössischer Ebene im März 2013 führte auch im Kanton Bern zu einer neuen Ausgangslage in der Raumplanung. So wurde die Siedlungsentwicklung nach dem Leitgedanken «Innenentwicklung kommt vor Aussenentwicklung» zum zentralen Grundsatz der Raumplanung. Heute ist es nicht mehr möglich, den zusätzlichen Baulandbedarf primär durch Einzonungen am Siedlungsrand zu decken. Zuerst müssen die nicht überbauten Zonen und die Verdichtungspotenziale in den überbauten Zonen ausgeschöpft werden. Einzonungen sowohl für das Wohnen als auch für das Arbeiten sind gemäss den strengen Vorgaben des RPG nur noch in Ausnahmefällen möglich.

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Stellungnahme Berner KMU

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Soviel wie nötig, so wenig wie möglich

Der Gewerbeverband Berner KMU ist mit den geplanten Richtplananpassungen grundsätzlich einverstanden. Wir begrüssen es insbesondere, dass die Bundesprojekte zur Engpassbeseitigung und zum Ausbau des Nationalstrassennetzes in Zukunft vorausschauend beeinflusst werden sollen. Auf unnötige, starre und KMU-feindliche Vorschriften auf kantonaler Ebene ist aber, wenn immer möglich, zu verzichten. Dies gilt insbesondere für die touristische Entwicklung und die Ortsplanung.

» Medienmitteilung

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Stellungnahme Berner KMU an das Amt für Gemeinden und Raumordnung, Bern

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